SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2021/41 vom 8. März 2021 , Präsidialverfügung Verwaltungsgericht, 08.03.2021 - Sg Verwaltungsgericht (2021)
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 17 Abs. 2 IVöB. Das Angebot der Beschwerdeführerin wurde ausgeschlossen, weil bei einem Testeingriff Interferenzen zwischen dem von ihr offerierten Endoskopsystem und der eingesetzten chirurgischen Lasertechnologie Interferenzen und in der Folge Bildstörungen auftraten. Die Problematik war der Beschwerdeführerin bekannt. Sie musste aufgrund der Ausschreibung davon ausgehen, dass ihr System auch zusammen mit Laser eingesetzt würde und hätte mindestens bei der Einreichung des Angebots darauf hinweisen müssen. Sie selbst betrachtet zudem das nachträglich angebotene Ersatzprodukt als Übergangslösung. Der Ausschluss ihres Angebots ist deshalb vergaberechtlich jedenfalls bei der gebotenen summarischen Prüfung haltbar. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird abgewiesen. Der Vergabebehörde bleibt der Abschluss des Vertrags indessen weiterhin einstweilen untersagt, weil die Beschwerdeführerin auch die Zuschlagsverfügung angefochten und dort ebenfalls um aufschiebende Wirkung nachgesucht hat (Präsidialverfügung Verwaltungsgericht, B 2021/41).